Europawahl 2024 in Österreich: Kandidaten, Umfragen , Nichtwähler

EU-Europawahl 2024 in Österreich:

offizieller Wahltag in Österreich: 9. Juni 2024
E-mail:  info@europawahl-oesterreich.at

(Großbritannien ist - als eines der ursprünglichen EU-Mitgliedsländer = 12 Sterne der EU-Flagge - am 31. Jänner 2020 von der EU ausgetreten = BREXIT.
Deshalb sollte jetzt eigentlich der 12-te Stern in der EU-Flagge gelöscht werden, wenn es doch nur mehr 11 Gründungsmitglieder in der EU gibt. Wir haben das bereits im Logo umgesetzt.)

Vorweg:
•  Die EU hat kein EU-Volk und keine EU-Verfassung!
    D.h. die EU ist kein Staat, hat aber ein Pseudo-parlament!
•  Die EU-Parlamentarier können im EU-Pseudo-parlament
   z.B. keine Anträge stellen, weder auf Gesetze oder Gesetzesänderungen!

•  Bei den EU-Wahlen gibt es kein einheitliches Wahlrecht, nicht einmal einen einheitlichen Wahltermin! Die Stimmengewichtung pro Mandat ist von EU-Mitgliedsland zu EU-Mitgliedsland stark unterschiedlich und liegt zw. rund 82.000 Einwohner je Mandat in Luxemburg u. Malta bis zu 829.000 Einwohner je Mandat in Deutschland. Somit ist bei einer EU-Wahl ist NICHT jede Stimme gleich viel wert, nicht einmal annähernd!
•  Es gibt KEIN Ermittlungsverfahren auf EU-Ebene, wo Mandate verteilt werden!
Es gibt auch kein EU-weites Listenwahlrecht. Jedes Land kann nur seine eigenen Listen / Parteien für das EU-Parlament wählen.Genau genommen wählt also jedes EU-Mitgliedsland nur seine nationalen Vertreter ins Parlament der Europäischen Union. Es sind 27 Einzelwahlen in der EU. D.h. bei der EU-"Europawahl" wird weder "Europa" noch die "EU" neu gewählt.

•  In der EU-Pseudo-demokratie gibt es keine EU-Volksabstimmung!
•  D.h. die EU ist eine Pseudo-Demokratie ohne EU-Volk(swillen).

•  Übrigens: Wußten Sie, dass die EU nur 41% der Fläche Europas ausmacht?
Hinweis: Nicht in der EU sind die folgenden Länder Europas: Russland, Ukraine, Weißrussland, Albanien, Bosnien, Großbritannien, Island, Norwegen, Schweiz, usw..

-------

Wahlberechtigte in Österreich: ca. 6,4 Millionen Österreicher
                                                            und 38.672 EU-Ausländer.
(Wahlberechtigte in der EU: ca 350 Millionen.)

Wer wird gewählt? Es werden 20 Abgeordnete aus Österreich für das EU-Pseudo-Parlament mit 720 Abgeordneten gewählt. (= 2,4% Stimmgewicht Österreichs in der EU).
 

7 wahlwerbende Parteien in Österreich für das EU-Parlament 2024:

(Reihung hier nach EU-Kritik)
FPÖ (Liste 3 bei der EU-Wahl 2024)
Liste DNA (Liste 6 bei der EU-Wahl 2024)
KPÖ (Liste 7 bei der EU-Wahl 2024)
SPÖ (Liste 2 bei der EU-Wahl 2024)
ÖVP (Liste 1 bei der EU-Wahl 2024)
GRÜNE (Liste 4 bei der EU-Wahl 2024)
NEOS (Liste 5 bei der EU-Wahl 2024)

---

•  FPÖ (Liste 3 bei der EU-Wahl 2024):
Die FPÖ will "mehr Österreich und weniger EU".
Die FPÖ will keinen EU-Austritt und nicht einmal eine Volksabstimmung darüber!
   Immerhin erkennt die FPÖ, dass es mit der Asylkrise, dem Klimaterror und der Kriegstreiberei nicht so weiter gehen kann, wie bisher.
Harald Vilimsky ist Studienabbrecher. EU-Kritik genügt ihm. Er ist seit 2014 FPÖ-Abgeordneter in Brüssel und will das auch bleiben.
   Die Ex-FPÖ-Vizekanzler Susanne Riss-Hahn (vormals Riss-Passer) ist mit dem ÖVP-EU-Kommissar Johannes Hahn verheiratet. Sie war als SIGNA-Beirätin von Rene Benko tätig. Dieser ist wiederum mit der Abwicklung seiner Immobilienpleite beschäftigt.

• Liste DNA (DNA - Demokratie, Neutralität, Authenzität, Liste 6):
* Fr. Dr. Maria Humber-Mogg von der Liste DNA ist Ärtzin, Impfpflicht-Gegnerin und eine Gegnerin der COVID-Maßnahmen.
* Sie will den WHO-Pandemievertrag im EU-Parlament ablehnen. (Anm.: Sie will aber NICHT, dass Österreich aus der WHO austritt. Hubmer-Mogg redet darüber nur sehr verklausuliert.)
* Fr. Dr. Maria Hubmer-Mogg engagierte sich stark bei den Protesten gegen die CoV-Maßnahmen.
* Sie vermisst den wissenschaftlichen Diskurs zu Corona. Sie setzt sich für eine evidenzbasierte Aufklärung und für eine ordentliche Corona-Aufarbeitung ein. Die Einschränkungen der Grundrechte darf so in Zukunft nie wieder passieren. Was ihre Liste und Sie von der FPÖ unterscheidet sei, dass sie ihren Job riskiert hat. Qu. ORF-Pressestunde vom 19.5.2024
* Bei der Frage zum EU-Austritt Österreichs weicht Humber-Mogg aus. Qu.: ORF-Pressestunde vom 19.5.2024
* Fr. Dr. Hubmer-Mogg fordert humanitäre Hilfe der EU für die Ukraine, sie ist aber gegen Waffenhilfen der EU für die Ukraine. Qu. ORF-Pressestunde vom 19.5.2024
* Fr. Dr. Hubmer-Mogg ist GEGEN ein Europäisches Heer, da sie nicht will, dass ihr jetzt 5-jähriger Sohn dazu einrücken müsste. Qu. ORF-Pressestunde vom 19.5.2024
* Beim Klimathema hat man - wie beim Corona-Thema - laut Hubmer-Mogg nur die Mainstream-Wissenschafter genannt. Es gibt nicht den Impact der CO2-Reduktion auf das Klima, wie es der Bevölkerung erzählt wird. Es braucht mehr echte, unabhängige Institutionen.
* Sie ist für die Möglichkeit von Abtreibungen (Anm. Das sind - in den ersten 3 Monaten nach Zeugung - nicht-strafbare Tötungen von ungeborenen Leben) und für die Unterstützung von Frauen, ganz gleich wofür die sich entscheiden. Qu.: ORF-Pressestunde vom 19.5.2024
* Hubmer-Mogg will das EU-Parlament in ein ECHTES Parlament umwandeln. Qu.: ORF-Pressestunde vom 19.5.2024

• KPÖ (Kommunistische Partei Österreichs; Liste 7):
Die KPÖ ist PRO-EU, wollen aber eine andere EU.
Betont EU-kritisch ist die Grazer KPÖ.
KPÖ-Spitzenkandidat ist Günther Hopfgartner.
Hopfgartner will eine aktive Neutralitätspolitik.Will einen Waffenstillstand in der Ukraine erreichen.
Hopfgartner will die UNO zur Lösung des Ukraine-Problems heranziehen.
Russland sei der Aggressor. Die EU sei KEIN Kriegstreiber.
Die KPÖ will eine soziale Gerechtigkeit (d.h. Umverteilung), statt eine Leitungsgerechtigkeit.
"Jedem Haushalt soll der Grundbedarf an Strom und Wärme kostenfrei bereitgestellt werden." Qu. tkp.at
Hopfgartner will die EU als Sozialunion, statt einer Militärunion. Qu. ORF-Pressestunde vom 26. Mai 2024
Die KPÖ hat derzeit noch keine Meinung zum WHO-Pandemievertrag.

•  SPÖ (Liste 2 bei der EU-Wahl 2024):
Die SPÖ - die sich gerne als Frauenpartei darstellt - hat schon wieder einen Mann, Andreas Schieder, als Spitzenkandidaten. Wieso denn das?
   Apropos Plakat: Ein EU-Parlaments- abgeordneter kann in einem sehr geringen Ausmaß die EU gestalten, aber nicht "Europa". Und was heißt "fair" bei der SPÖ? Heißt das, dass Österreich überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufnehmen muss??? Dass Österreich Milliarden an Nettobeiträge in die EU überweist und in Österreich dann das Geld fehlt, sodaß viele Leute in Österreich beim Essen und Heizen sparen müssen?
   SPÖ-Spitzenkandidat Schieder will "Europe first", statt "made in China". (Anm.: Die SPÖ übersieht aber, das gerade mit dem EU-Wirtschaftsraum und den EU-Freihandelsverträgen immer mehr Arbeitsplätze von der EU nach Asien ausgelagert werden.)
  SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder glaubt, dass die Neutralität ein Betrag sein kann in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Er hat aber nicht verstanden, warum Österreich keine Entminungstrupps (Erg. in die kriegsführende Ukraine) gesendet hat. "Wir werden auch deshalb ein bisserl schief angeschauen in der internationalen Gemeinschaft, weil wir zwar mitmachen bei der Rethorik über die Sanktionen, aber bei der Umsetzung uns dann immer versuchen durchzuwurschteln." Qu.: ORF-Pressestunde vom 5.5.2024.
   Andreas Schieder hat das sehr kritisch gesehen, dass - als der ukrainische Präsident Selensky im österr. Parlament eine Rede gehalten hat - nicht alle SPÖ-Nationalratsabgeordneten anwesend waren. (Anm.: Mehr als die Hälfte der SPÖ-Abgeordneten hat am 30. März 2023 gefehlt, darunter auch die damalige SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner.) Aber wie Selensky im EU-Parlament war, hat er sich ihn natürlich angehört, weil volle Solidarität mit der Ukraine. Qu.: ORF-Pressestunde vom 5.5.2024.
  Die SPÖ beschäftigt sich weiters mit ihren eigenen Korruptionsskandalen und Affären von Wien-Donaustadt (Schrebergarten-Affäre) bis ins EU-Parlament (Festnahme von Eva Kaili, sowie die Beschlagnahmung von 1,5 Millionen € Bargeld + Festnahme ihres Mitarbeiters Francesco Giorgi und eines Gewerkschafters im Dez. 2022).
   Der SPÖ-Vorsitzende Genosse Andreas Babler will eine Millionärssteuer z.B. für den Mutlimillionär und Ex-Bundeskanzler Genosse Alfred Gusenbauer (SPÖ), der als Signa-Aufsichtrat und Signa-Unternehmensberater Millionen € an Honoraren scheffelte. Was die Leistung von Alfred Gusenbauer für Benko war, bleibt ein großes Geheimnis.
   Die SPÖ stimmte - gemeinsam mit ÖVP-GRÜNE-NEOS - im Februar 2022 für das Impfpflichtgesetz für Österreich und damit die teilweise Abschaffung der Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher!

•  ÖVP (Liste 1 bei der EU-Wahl 2024):
Die ÖVP sieht sich als "Europapartei". Sie stellt sogar mit Johannes Hahn einen EU-Kommissar. Die ÖVP kann also nicht behaupten, sie hätte mit den ganzen EU-Krisen nichts zu tun.

Die ÖVP hat mit den GRÜNEN und der SPÖ die Impfpflicht beschlossen!

Dr. Reinhard Lopatka (64 J.) wird sich als Spitzenkandidat für die ÖVP aufopfern. Lopatka meinte in der ORF-Pressestunde am 12.5.2024, dass Österreich in der EU nicht mehr "neutral" sei, sondern "solidarisch". Außerhalb der EU bestehe Österreichs Neutralität weiter (Anm.: ... was klarerweise falsch ist, siehe die Parteinahme Österreichs in den Kriegen Russland-Ukraine und Israel-Palästina). Sky-Shield gefährde nicht die Neutralität, so Lopatka. Die Entwicklung von der "Neutralität" zur "Solidarität" sei eine logische Weiterentwicklung für Lopatka. Österreich werde dafür nicht von der EU kritisiert, so Lopatka (Anm.: Ja klar, aber dafür vom österr. Volk, dem die "immerwährende Neutralität" sehr wichtig und sogar identitätsstiftend ist.)
Lopatka: "Ich wollte nur sagen, dass die NATO ganz wichtig für "unsere" (Anm.: die ÖVP?) Sicherheit ist". Qu. oe24 vom 23.5.2024.
Und Loptaka weiter: Die Bedrohungen von rechtsextremer und islamistischer Seite seien "verdammt gefährlich". (Anm.: von linksextremer Seite sind Bedrohungen laut Lopatka offensichtlich nicht so schlimm.). "Ein Kalifat hat nichts mehr zu tun mit Meinungsfreiheit."
Den Green-Deal der EU möchte Lopatka sich 2026 anschauen und "evaluieren".

•  GRÜNE(Liste 4 bei der EU-Wahl 2024):
Die GRÜNEN haben das Impfpflichtgesetz vorgeschlagen, beschlossen und umgesetzt. (Dabei waren die GRÜNEN doch einmal für Menschenrechte...)
Zur GRÜNEN Spitzenkandidatin der Europawahl 2024:
  1) Die GRÜNE Spitzenkandidatin Lena Schilling ist kein Parteimitglied der GRÜNEN und will das auch die nächsten 10 Jahre NICHT werden. Seit 22.5.2024 ist Lena Schilling nun aber doch GRÜNES Parteimitglied.
2) Die GRÜNE Spitzenkandidatin Lena Schilling will angeblich - nachdem sie gewählt ist - die GRÜNEN verlassen und zur Linksfraktion im EU-Parlament wechseln. Begründung: "... sie habe ihr Leben lang niemanden so sehr gehasst wie die GRÜNEN". (Qu. Der Standard vom 21.5.2024). Lena Schilling bestreitet das.
3) Eine Woche später gab das GRÜNE Urgestein Dr. Madeleine Petrovic bekannt, dass sie mit dem Verein "GRÜNE gegen Impfpflicht" (GGI) als "Liste Madeleine Petrovic" bei der kommenden Nationalratswahl antreten wird. Eine Spaltung der Grünen steht also bevor.

   Pressekonferenz vom 8. Mai 2024:

Am besten sehen Sie selbst das Video
=> https://www.youtube.com/watch?v=S_o4bObhAKY , Bild (c) oe24.

4) Lena Schilling ist 23 Jahre alt (und nicht erst 16 Jahre) und somit strafmündig.
5) Es gibt konkret Namen der mutmaßlich verunglimpften und verleumdeten Personen (und die sind daher nicht anonym).
6) Verleumdung ist ein Straftatbestand.
7) Die Journalisten vom der - linksliberalen - Tageszeitung "Der Standard" haben intensive Recherchen getätigt (und daher ist das keine "Schmutzkübel-Kampagne").
8) Ja, es geht um die Privatsphäre der Spitzenkandidatin, aber bei einem Politiker ist eben nichts privat bzw. ein geschützter Bereich. Insbesondere sind charakterliche Eigenschaften für einen Politiker bedeutsam. Ein Politiker muss es sich auch vorhalten lassen, wenn er privat mit dem Auto rast oder privat eine Bank überfällt. Eine Klage von Dr. Born-Mena gegen Lena Schilling wurde bereits eingebracht.
9) Lena Schilling hat vor ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin die GRÜNE-Basis nicht aufgeklärt, sondern wesentliche Punnkte verschwiegen.
10) Bei der gegenständlichen Wahl geht es nicht um eine (unbedeutende) Klassensprecherwahl oder ÖH-Wahl, sondern um eine EU-Wahl!
11) Das "Gemurkse und Gefurze" kommt von Parteiobmann Mag. Werner Kogler (GRÜNE). Für seine Wortwahl entschuldigt sich Vize-Kanzler Werner Kogler später.
12) Die GRÜNE Moralaposteln messen mit zweierlei Maß. Die eigene Spitzenkandidatin darf alles. Das glaubt sie zumindest.
13) Der grüne Bundespräsident Dr. Van der Bellen will per 14.5.2024 Lena Schilling noch nicht kennen! (Qu.: Ö1-Mittagsjournal vom 14.5.2024). Er hat aber für diese Woche Termine mit allen Spitzenkandidaten zur EU-Wahl 2024 vereinbart und wird sie so kennen lernen (Anm.: wobei er die Spitzenkandidaten der EU-Wahl 2024 von der KPÖ und DNA nicht eingeladen hat!).

•  NEOS (Liste 5 bei der EU-Wahl 2024):

Die NEOS wollen die "Vereinigten Staaten von Europa" und einen NATO-Beitritt.
Ein Teil der NEOS-Nationalräte, z.B. Dr. Helmut Brandstätter und Klubchefin Mag. Beate Meinl-Reisinger, haben am 20.1.2022 im Nationalrat für das Impfpflichtgesetz gestimmt!
Dr. Helmut Brandstätter (69 Jahre) ist im besten Penionistenalter ("Schick den Opa nach Europa"). Er ist NEOS-Nationalrat und kandidiert bei der EU-Wahl 2024 als "Zukunftshoffnung".
 
 

Alle => Kandidaten zur EU-Europawahl 2024 in Österreich .
(Kennen Sie die Nummer 2 und 3 der Parteien bei den Kandidaten?
Oder ist das eh völlig egal?)

Umfragen, Stand 23. Mai 2024:
FPÖ:  26%-28%, SPÖ: 22%-24%, ÖVP: 20%-23%,
NEOS: 13%-15%, GRÜNE: 9%-12%, KPÖ: 2%-4%, DNA: 1%
 
 

---

Die neuen Parteien, die bei der EU-Wahl 2024  kandidieren wollten, aber scheiterten:

Von 26. März 2024 bis 26. April 2024 sammelten folgende wahlwerbende Parteien Unterstützungserklärungen für ihren Wahlantritt bei der EU-Wahl 2024: (gereiht nach EU-Skepsis)

• EU-Austrittspartei (EUAUS):
EUAUS ist
für die Souveränität + Neutralität Österreichs;
für den EU-Austritt + WHO-Austritt;
für die ECHTE Demokratie mit Volksabstimmungen;
für den (T)EURO-Austritt / Rückkehr zur Schilling-Währung;
für die Sicherung der ö. Staatsgrenzen durch das österr. Bundesheer;
=> www.euaustrittspartei.at

• Liste "Österreichische Orient Partei" (SONNE):
"Die Menschen Österreichs und alle Völker sollen gleich sein und ihre Sprache und Nationalität pflegen und frei in ihrem Glauben und Gewissen.
Österreich soll frei und neutral sein."
"Für den Austritt Österreichs aus der EU und für die Abschaffung der EU." Qu. tkp.at
"Das Aufenthaltsrecht soll Schutz und Sicherheit für alle Menschen in Österreich schaffen." Qu. tkp.at
Kandidaten sind: Amad Abu Zannah, Viktor Miloserdov, Yusiy Sif, Leo Klinke, Silvia Kotterer.
=> https://sonne.land/eu-wahl/

• Liste "Bestes Österreich: Wir sind EIN Österreich - Bürgerräte entscheiden über Österreich und Europa; ohne Parteien - Plattform Liste David Packer (BESTE)":
* ... will Österreich vom Virus der Parteien befreien;
* ... will eine tatsächliche Volksherrschaft;
* ... will eine Beamtenregierung statt einer politischer Regierung;
* ... will von der 2. Republik in die 3. Republik;
* ... will eine "friedliche Revolution" bzw eine "politische Evolution";
* ... will, dass die Bürger und Bürgerinnen darüber entscheiden, wenn supranationale Zusammenschlüsse erfolgen.
* Spitzenkandidat ist David Packer;
=> www.bestesoe.at

• Liste "EU-Austritt für Österreich" (ÖXIT):
Überraschung: Die CPÖ will - als wesentlicher Partner des Bündnisses - den EU-Austritt Österreichs und das
EURO-Zentralbankgeld, das als "Souvereign Money" propagiert wird. Auch der "Digitale Euro" darf laut CPÖ nur von der Zentralbank (Anm. EZB) erfolgen.
(Anm.: Wodurch das EURO-Zentralbankgeld bzw. "Vollgeld" gedeckt ist, konnte Rudolf Gehring nicht wirklich erklären.)
Qu. WERTE-Magazin der CPÖ, 03-2023; Bild-Quelle CPÖ-Werte-Magazin.
Für das ÖXIT-Bündnis sind noch Gulden, Kronen, Schilling, Österr. Franken als Währungen für Österreich denkbar.

• Liste "ZPA Zentrumspartei Austria" (ZPA):
Die "Zentrumspartei Austria", mit Sitz in 9112 Griffen, bekennt sich
* zu einem klaren NEIN zum digitalen EURO und einer Rückkehr zur Schilling-Währung mit einem Wechselkurs 1:1 zum Euro.
* Weiters wird ein Kindergeld für Mütter gefordert, deren Kinder bei der Geburt mehr als zwei österreichische Großeltern haben. * Es wird die Streichung der Umsatzsteuer für Investitionen in Gebäudedämmung gefordert.
* Für eine sofortige Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
=> https://zpa.at

• Demokratische Alternative (DA):
Die Demokratische Alternative will die EU von innen heraus reformieren, aber die EU-Mitgliedschaft Österreichs beibehalten. "Für globale oder kontinentale Problemlösungen brauchen wir globale oder kontinentale Strukturen."
Die EU sieht die DA derzeit eher nicht als globalen oder kontinentalen Problemlöser. Die Probleme bleiben bestehen oder verschlimmern sich sogar noch, z.B. die Wirtschafts- und Finanzkrise, soziale Schieflage, weltweite Gewalt und die dramatischen Umwelt/Klimaprobleme). Aus der EURO-Währung will die DA wegen der Umstellungsprobleme nicht austreten.
=> https://demokratische-alternative.at

• Liste "Saubere Politik beginnt hier" (OMA):
OMA setzt sich für eine saubere Politik, saubere Wirtschaft und saubere Umwelt ein, ist für eine Stärkung der übergeordneten Ordnungen wie WHO und UNO und für EU-weite Mindestlöhne.
OMA will eine gemeinsame EURO-Währung in der EU.
Spitzenkandidat der Liste OMA ist Julian Gredinger.
=> https://www.dieoma.eu

VOLT (VOLT):
ist eine Stimme für alle Europäer*innen.
Spitzenkandidatin ist Nini Tsiklauri, eine gebürtige Georgierin.
Sie war 2019 noch Kandidatin der NEOS.
=> https://voltoesterreich.org

Einige Zitate sind aus dem => tkp-Magazin zur EU-Wahl 2024 vom 19.4.2024.

---

Nico Semsrott: So kaputt ist die EU !
Darin beschreibt der deutsche Europa-Abgeordnete Nico Semsrott den Spesen-Irrsinn im EU-Parlament. Neben den ca 10.000 Euro monatlich an Bruttogehalt kassieren die EU-Abgeordneten noch bis zu 15.000 Euro monatlich an Zusatz-Einkommen. Da werden teilweise hohe Reisekosten abgerechnet, die es gar nicht gibt.

Qu.: https://www.youtube.com/watch?v=MAfiPMiEXj4

---

Die EU ist in den letzten Jahren eine Kriegs-EU geworden.
Das kann man gerade jetzt sehr gut sehen, wo die EU jede Menge Waffen an die kriegsführende Ukraine liefert und mit der Ukraine eng zusammen arbeitet (z.B. beim Thema Aufklärung, Waffen, Munition) und die Ukraine finanziert, obwohl die Ukraine gar kein Mitglied der EU ist. Die EU ist und zwar inhaltlich, finanziell und militärisch in der Ukraine engagiert.
Die EU ist jedenfalls die letzten 30 Jahre nicht neutral geworden.
Fast alle EU-Mitglieder sind auch kriegsliebende NATO-Mitglieder.
Die EU wurde Österreich 1994 bei der Volksabstimmung als "Friedensunion" schmackhaft gemacht und so wurde Österreich in die EU hineingelogen.
Im Jahr 2022 gab es über 1000 Kriegstransporten durch das angeblich "immerwährend neutrale" Österreich. Im Jahr 2025 wird die EU-Armee aufgestellt. Österreich wird vermutlich dabei sein, so wie an der EU-Battlegroup oder an PESCO.

In Österreich machen sich jetzt folgende schwere Krisen bemerkbar:
Ukraine-Krieg & Neutralitätskrise: eigentlich ist die Ukraine nicht Mitglied der EU und Österreich neutral. D.h. diese Krise sollte die EU und Österreich eigentlich gar nicht betreffen. Sie tut es aber und zwar ganz massiv.
Energiekrise (wegen der EU- und Österreich-Sanktionen gegen Russland),
Teuerungskrise / Inflationskrise: wegen des Boykotts von billigen Gas aus Russland,
Coronakrise & Krankheitskrise: schwerste Fehlentscheidungen der ÖVP-GRÜNEN-Koalition. Aufgrund der Nötigung des Staates zu den experimentellen COVID-Impfungen gibt es zig-tausende Impfschäden (Krankheitsfälle und Todesfälle).
Migrations- und Asylkrise: diese droht das österr. Sozialsystem zu sprengen. Wer schützt uns Österreicher vor den "Schutzbedürftigen"?
Demografiekrise: Zuwenig österr. Nachwuchs, zuviel Zuwanderung,
Pensionenkrise: Beamtenpensionen ? ASVG-Pensionen, Zuschußbedarf,
Staatsschuldenkrise in Österreich (ganz zu schweigen von Griechenland,
Polen und Italien).
Nationalbankkrise: OeNB-Generalgouverneur Robert Holzmann erwartet ein nagatives Eigenkapital für 2024 für die österr. Nationalbank. Den Geschäftsbanken wird es nicht besser ergehen.
Klimakrise, auch wenn diese nur künstlich von Politik & Medien gemacht wird;
Bildungskrise: viele Jugendliche können nicht mehr Lesen, Schreiben, Rechnen. Von Physik, Chemie, Biologie, Mathematik, Latein gar nicht zu reden.
Medienkrise: seit Corona vertraut man auch den Medien nicht mehr. Die Leserzahlen gehen kontinuierlich zurück.
Demokratiekrise: die aktuelle Minderheitsregierung (ÖVP-Grüne) agiert gegen große Teile des österr. Volkes. Volksabstimmungen gab es in Österreich im Jahre 1994 das letzte Mal. Die Regierung regiert am Volk vorbei.
Rechtsstaatlichkeitskrise: siehe erfolglose Wahlanfechtungen, unbegründet eingestellte Verfahren von der Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen Mikl-Leitner, willkürliche Verwaltungsstrafen gegen Impfgegner, VfGH-Richter ohne Richtererfahrung, VfGH-Richter als "Parteisoldaten".
Parteienkrise: Klaudia Tanner (ÖVP), Wolfgang Sobotka (ÖVP), Karl Nehammer (ÖVP), Alfred Riedl (ÖVP), Ernst Nevrivy (SPÖ) und sein Schrebergärtner-Skandal, Andreas Babler (SPÖ) und der Auszählungsskandal am SPÖ-Parteitag, geheime Nebenabsprachen (Side-Letters) zw. ÖVP-Grüne, Kartellbildungen im Parlament, usw. usw.
Vertrauenskrise: z.B. wegen der zunehmenden Überwachung der Menschen und weil die herrschende Politik auf die Bürger keine Rücksicht nimmt,
Orientierungskrise: Was sind die Ziele und Werte? Dragg- bzw. Dreckqueens?
Stimmungskrise im Volk
D.h. Österreich ist ein schwerer Sanierungsfall geworden.

---

Hinweis:
Die "Österreichische Nationalbibliothek" sammelt seit 3. Mai 2024 Daten dieser Webseite!
Die Österreichische Nationalbibliothek ist durch das österreichische Mediengesetz (BGBl. 1981/314 idF BGBl I 8/2009) zur Sammlung und Archivierung von Online-Medieninhalten ermächtigt. Im Rahmen eines so genannten Selektiven Harvesting haben wir folgende Webseite(n) zur Archivierung ausgewählt und speichern die Inhalte als Bestandteil einer Kollektion "EU-Wahl 2024" im Webarchiv Österreich. Die Sammlung der Daten ist ab sofort geplant.
http://www.europawahl-oesterreich.at/
  .


EU-Wahlen in Österreich Rückblick 2019:

... auf die => EU-Wahl 2019 in Österreich
Die Wahlbeteiligung lag bei 59,8%.
Ungültige Stimmen: 54.898 Stimmen.
.

EU-Wahlen in Österreich Rückblick 2014:

... auf die => EU-Wahl 2014 in Österreich
Die Wahlbeteiligung sank dabei auf nur mehr 45%.
Ungültige Stimmen: 85.936 Stimmen.
 .


Infos zur EU, zum EU-Parlament 
    & zu EU-Europawahlen außerhalb Österreichs:

=> EU-Parlament

Geändertes EU-Wahlrecht:
Die Änderungen am seit 1976 geltenden Wahlrecht der EU betreffen unter anderem neue Bestimmungen über die doppelte Stimmabgabe, die Stimmabgabe in Drittländern, unterschiedliche Abstimmungsregeln und die Sichtbarkeit der europäischen politischen Parteien in den Mitgliedstaaten.
Für Wahlkreise mit mehr als 35 Sitzen gilt – auch in Mitgliedstaaten mit nur einem Wahlkreis – eine obligatorische Prozenthürde von 2 bis 5 %.
=> EU-Wahltrecht / Rat der Europäischen Union
 


Kommentare zur EU-Wahl 2024 in Österreich

=> Stellungnahmen eintragen
 
 
 
 

Website: EU-elections 2024 in the EU-memberstate Austria.


Impressum: www.europawahl-oesterreich.at http://infokunst.at - Internetseiten-Weiterbildung